Am vergangenen Freitag fand auf dem Markt die städtische Veranstaltung „Essen ist fertig! (Zugabe)“
statt. Auf dem Kirchhang hielt in unmittelbarer Nähe die AfD eine Kundgebung ab. Dieser Abend hat
Fragen aufgeworfen und an einigen Stellen auch für Unmut gesorgt. Als Bündnis Unteilbar möchten
wir daher unseren Blick auf diesen Abend teilen:
Gegendemo zur AfD-Kundgebung – Warum gab es keine vorab angemeldete Gegendemo?
Einige Menschen hatten uns bereits vorab gefragt, ob es eine Gegendemo zur Kundgebung der AfD auf
dem Kirchhang geben wird. Es gab diesbezüglich tatsächlich Rücksprachen mit der
Versammlungsbehörde. Zum einen hätten wir dafür jedoch keinen Platz in der Nähe der AfD-
Kundgebung erhalten und zum anderen sind wir im Bündnis Unteilbar schlussendlich zu dem Konsens
gekommen, dass die Veranstaltung „Essen ist fertig! (Zugabe)“, die dafür steht, Menschen
zusammenzubringen und eine schöne Zeit miteinander zu haben, durch Demos zweier offensiver Lager
komplett sabotiert werden könnte.
Wie wir an diesem Abend zudem erfahren haben, wurde die Kundgebung auf dem Kirchhang als
politische Veranstaltung ohne Nennung einer Partei angemeldet. Tatsächlich hat jedoch die AfD für
diese in sozialen Medien sowie mittels Plakate mobilisiert und hatte auch in den Redebeiträgen die
alleinige Präsenz.
Für uns stellt sich daraus resultierend die Frage, ob es eine Taktik der AfD ist, Kundgebungen in
unmittelbarer Nähe öffentlicher Veranstaltungen abzuhalten und auf die Nennung der eigenen Partei
bei der Anmeldung (bewusst) zu verzichten, um hier etwaige Lageeinschätzungen und
Handlungsmöglichkeiten zu beeinflussen. Sollte dem so sein, sind Stadt und Versammlungsbehörde
gefragt, solche Aspekte künftig zu berücksichtigen.
Verbot von Schildern und Laternen – Gab es eine Aufforderung der Stadt Eberswalde diese
abzunehmen?
Nach Gesprächen mit Führungspersonal der Stadtverwaltung, die kurze Antwort vorab: Nein! Es
handelte sich bei der entsprechenden Aufforderung nicht um eine Anweisung der Stadt, sondern um
eine Bitte eines einzelnen bzw. zweier städtischer Mitarbeitenden.
Zum Hintergrund:
Um ein stilles Zeichen für Menschlichkeit, Toleranz, Weltoffenheit und eine bunte Vielfalt in unserer
Stadt zu setzen, lud die Grüne Jugend am Nachmittag des 11.11.2022 passend zum Martinstag
parteiunabhängig zum Basteln von Laternen ein. Auch Mitglieder des Bündnisses Unteilbar folgten
dieser Einladung und gemeinsam gingen alle anschließend mit ihren Laternen zur Veranstaltung der
Stadt auf den Markt, um sich mit weiteren „Laternengängern“ zu treffen.
Neben einer Laterne, auf der eine Art „Mensch ärgere dich nicht“ Figuren abgebildet waren, die zur
Hälfte bunt waren und zur anderen Hälfte als Skelett dargestellt wurden und die den Satz „Nationalität:
Mensch.“ trug, hatte sich ein Mitglied unseres Bündnisses ein Schild umgehängt, auf dem in bunten
Buchstaben „Eberswalde ist bunt!“ stand.
Unmittelbar nach Eintreffen auf dem Marktplatz kam zunächst die Polizei auf unser Mitglied zu. Nach
einem kurzen Gespräch gab es seitens der Polizei keinerlei Anlass oder Aufforderung, Schild oder
Laterne zu entfernen.
